Juni 2020

Ängste vor Chinesischem

Auch wenn sie das Coronavirus nicht ernst nehmen - ihre Befürchtungen haben mehr mit China zu tun, als ihnen recht ist.

Protestierende halten am 30. Mai während einer Kundgebung auf dem Sechseläutenplatz in Zürich die Schweizer Bundesverfassung in den Himmel. (Dario Veréb)

Normalität kehrt ein, man kehrt wieder ein. Viele Schweizerinnen und Schweizer hat der Arbeitsalltag wieder eingeholt. Gut, dass auch die Feierabende sich wieder in Restaurants und Bars einläuten lassen. Doch einigen dürfte die Normalität weniger wohl bekommen. Einige wurden letzten Monat überhört und untergraben. Man hat sie gesehen, aber nicht verstanden – noch nicht einmal zu verstehen versucht.

Doch das ist nicht weiter erstaunlich. Schenkt man Regelbrechern Beachtung, verleiht man ihnen Macht. Und ganz ignoriert man sie ja doch nicht, die empörte Masse mit ihren selbstgebastelten Schildern und Theorien. Sie werden fotografiert, gefilmt, interviewt und beschrieben. Sie werden aber auch abgestempelt, schubladisiert und diskreditiert. Viele Verschwörungen und Ideologien sind dermassen unverdaulich, dass weder die Medien noch die Leserschaft damit umzugehen wissen. Die Wut- und Angstbürger vertreten zudem keine einzelne Gesinnung, sondern gleich das ganze politische Spektrum. In Basel, Bern und Zürich treffen nicht nur Protestierende auf Polizeikräfte, sondern auch die unterschiedlichsten Gesinnungen aufeinander. Die Demonstrationen werden folglich nur in stark vereinfachter Form diskutiert und behandelt.

Heterogenität

Versucht man die Vereinfachung, die meist Ungenauigkeit zur Folge hat, zu umgehen, entnimmt man dem Potpourri eine einzelne Ideologie. Diverse Medien haben ihre Artikel ausgewählten Stimmen, Theorien oder Ängsten gewidmet, die samstags auf den Plätzen der Schweiz vertreten sind. Populisten, Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, Holocaustrelativierer – sie alle wurden schon beleuchtet. Gemeinsam mit Experten beinen die Autorinnen und Autoren die Protestbewegung aus. Die Leserschaft darf sich auf fundierte Analysen freuen und erhält genug Lesestoff für das ganze Jahr. Jetzt bräuchte man nur noch die Zeit, um sich durch dutzende Artikel zu lesen und zu klicken. Glücklicherweise lassen sich die Ereignisse der letzten Wochen noch auf eine einfachere, zeitsparende Art erläutern. Es gibt einen Vergleich, der so gut ist, dass er alle Ängste der Protestierenden greifbar macht und relativiert.

Er scheint schon fast ironisch, dieser Vergleich. Die Menschenmenge, die jeden Samstag Schweizer Zivilgesetzbücher an Passanten verteilt und die Durchsagen der Polizei mit traditionellem Jodelgesang zu übertönen versucht, wird der ausländischen Weltmacht gegenübergestellt, die für den Auflauf verantwortlich ist. Ohne Chinas mittlerweile verbotene Wildtierzuchtindustrie hätte es das Coronavirus und SARS vielleicht nie gegeben. Doch die Volksrepublik eignet sich gleich in mehreren Beispielen für die Erklärung der Schweizer Proteste, bei denen es grundsätzlich um die Einschränkung der Demokratie geht.

Teilmenge

Kein Gebot ist dem Schweizer Volk wichtiger als die Freiheit. Die Freiheit zu tun und zu sagen was man will – dafür sind die Protestierenden Feuer und Flamme. In China ist zu befürchten, dass schon der Gedanke an mehr Freiheit zum unerklärlichen Verschwinden einer Person führt. Die Volksrepublik hat unter der Führung des Staatspräsidenten Xi Jinping seit 2013 ein neues Level der Zielstrebigkeit erreicht. Als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestimmt er den Takt und wählt dabei ein Tempo, dass schlichtweg keinen Raum für Eskapaden Andersdenkender lässt. Die Angst der hiesigen Protestierenden hat ihren Ursprung in der Notverordnung, durch die der Bundesrat zahlreiche Grundfreiheiten beschnitten hat. Er regierte während des Lockdowns im Schnellzug und Alleingang, denn das Parlament hatte sich Mitte März mit dem Sessionsabbruch selbst ausgehebelt. Die Schweiz wurde im Zenit des Ausnahmezustands deutlich autoritärer geführt – unakzeptabel für wahre Eidgenossen. In einer starken Demokratie ist eben auch ein kurzer Lockdown heftig. Hätte sich die Schweiz länger im Ausnahmezustand befunden oder wären die Massnahmen strikter ausgefallen, wären die Aufstände wohl grösser und aggressiver geworden. Man kann nur spekulieren, wie die Schweizer Regierung auf Eskalationen reagiert hätte. China handelt in solchen Fällen sehr pragmatisch. Die kommunistische Partei übernimmt die absolute Kontrolle über das Volk, macht es mundtot und überwacht jeden Fehltritt. Diese Kontrolle ist vielleicht die grösste Angst der Schweizer Protestierenden.

In China lassen sich zwei zentrale Mittel identifizieren, mit denen Xi Jinping seine Untertanen steuert: Propaganda und Überwachung. Die staatlichen Werbekampagnen, die das chinesische Volk animieren sollen, sich in die kommunistischen Reihen einzugliedern, lassen sich mit den Plakatkampagnen für die Corona-Schutzmassnahmen vergleichen – auch wenn sie komplett unterschiedliche Sujets zeigen. Auch "So schützen wir uns" und "Schützen Sie sich. Schützen Sie andere. Alle." sind einschliessende Formulierungen, die an den Zusammenhalt des Volkes und an Gleichheit appellieren. Denn vor Corona sind wir alle gleich. Das wichtigere Hilfsmittel der chinesischen Regierung ist aber die staatliche Überwachung. Man hat davon gehört, aber hier, in der Schweiz, da könnte es so etwas doch nie geben. Und doch ist die SwissCovid-App bereits in der Pilotphase. Verglichen mit dem chinesischen Sozialkreditsystem ist sie eine Spielerei, doch jeder Überwachungsstaat fängt mal klein an. In einem kleinen Staat geht die Fortentwicklung dann umso schneller. Die Protestierenden befürchten, dass die Regierung mit der Applikation den Fuss in Herrn und Frau Schweizers Tür halten möchte, um sich dann selbst einzuladen. Die erhöhte Polizeipräsenz im ganzen Land spielt dieser Angst in die Hände. Die Beamten haben aber nicht nur unter den aufgebrachten Bürger Unmut hervorgebracht, sondern auch unter den Medienleuten, die auf den unbewilligten Kundgebungen Platzverweise und Geldbussen angedroht bekommen. Nebst Überwachungs- also auch noch Polizeistaat; die Parallelen häufen sich.

Relation

Sie sind sich nicht ganz einig, wofür sie einstehen, doch dass sie einstehen müssen, steht ausser Frage. Für die Meinungs-, Bewegungs- oder Pressefreiheit sollte es sich ja auch zu kämpfen lohnen. Für Werte einzustehen ist würdig und recht, doch wenn besagte Freiheiten gar nicht in Gefahr sind, dann entsteht Lärm um Nichts. Für viele verursachen die Schreie und Transparente auf den Plätzen genau das. Und nun, nach dem Vergleich mit China, dem Inbegriff der Schweizer Ängste, lassen sich die Parolen endlich relativieren. Man warf dem Bundesrat vor, unverhältnismässig gehandelt zu haben. Er habe mit seinen Vorkehrungen die Demokratie mit Füssen getreten. Er hätte sie wohl erschiessen müssen, um sie der kontrollsüchtigen Republik anzugleichen. Jetzt, angesichts der Lockerungen, scheint es offensichtlich, dass die Massnahmen nur temporär gedacht waren. Doch selbst im strengsten Lockdown-Modus war die Normalität nur einen Katzensprung entfernt.

Wenn der Ausnahmezustand langfristige, negative Änderungen hervorbringen sollte, dann nur dort, wo bereits vor Ausbruch der Pandemie ein Wandel stattfand. Die angesprochenen Verletzungen der Pressefreiheit häuften sich in letzter Zeit, doch sprach in den Redaktionen schon lange niemand mehr von rosigen Aussichten. Dass die Presse immer brav die neuesten Entscheide des Bundesrats – die Staatspropaganda – abdruckte, animierte Protestierende dazu, Medienvertreter als Lügenpresse zu beschimpfen. Wer nicht an Corona glaubt, der glaubt auch nicht, was in der Zeitung steht, oder die Regierung sagt. So tun es auch die kritischen Chinesen, nur geheimer.

Nach eingängigem Betrachten ist klar: Der dienliche Vergleich mit China hat gezeigt, dass das Coronavirus keinesfalls den Zerfall der Schweizer Demokratie zu verantworten hat. Es hat ihn – sofern in Gange – höchstens beschleunigt.